Liebe Leserinnen, liebe Leser,

beim KanzlerGESPRÄCH in Marburg – das fünfte in der Reihe – stellte sich der Bundeskanzler 90 Minuten lang den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Olaf Scholz kam nach Hessen, um den Menschen zuzuhören. Teilnehmerinnen und Teilnehmer bewegte der russische Angriff auf die Ukraine. In manchen Wortmeldungen wünschten sich die Teilnehmer mehr Diplomatie im Ukraine-Krieg. Was der Bundeskanzlers dazu sagte, lesen Sie gleich in diesem Newsletter.

Vor dem Gespräch hat der Kanzler die durch den Corona-Impfstoff bekannt gewordene Firma BioNTech am Standort Marburg besucht und mit Jugendlichen des Marburger Kinder- und Jugendparlaments diskutiert.

Am Anfang der Woche war der Bundeskanzler Scholz unterwegs in Argentinien, Chile und Brasilien. Die viertägige Reise hat eine Vielzahl von Gemeinsamkeiten mit den Ländern aufgezeigt. Einigkeit herrschte beim Klimaschutz, der Nutzung erneuerbarer Energien und der Vertiefung von Handelsbeziehungen.

Dass die Stromversorgung in Deutschland sicher ist, erklärte Bundeswirtschaftsminister Habeck. Dies gelte auch, wenn der Stromverbrauch durch neue Verbraucher wie Elektromobile und Wärmepumpen deutlich steige und der Kohleausstieg bis 2030 erfolge. Er hat am Mittwoch dem Kabinett einen Bericht der Bundesnetzagentur dazu vorgestellt.

Themen der Woche

KanzlerGESPRÄCH in Marburg

„Ich werde weiter mit Putin sprechen“

In Marburg hat sich Bundeskanzler Scholz den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern gestellt. Beim fünften KanzlerGESPRÄCH sprach er unter anderem über Waffenlieferungen an die Ukraine, Diplomatie sowie über Energiepolitik und soziale Gerechtigkeit.

→ mehr erfahren

Kinder- und Jugendparlament Marburg

„Man kann wirklich etwas erreichen“

Neben der Schule Anträge schreiben, Reden halten, Diskussionen leiten: Lasse, Magdalena und Liam engagieren sich für die Interessen von Kindern und Jugendlichen in Marburg. Gleich, ob es um Sportplätze, Fußwege oder Schulen geht. Der Bund möchte die kommunale Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie die bundesweite Vernetzung und Qualifizierung stärken.

→ mehr erfahren

BioNTech mit neuer Plasmid-DNA-Produktion

Marburger Meilenstein für Biotechnologie

„Hier ist richtig Zukunft“, so fasste Bundeskanzler Scholz seine Eindrücke nach einem Rundgang am BioNTech-Produktionsstandort in Marburg zusammen. Dort hat das Unternehmen den Bau der ersten unternehmenseigenen Plasmid-DNA-Produktion fertiggestellt. Plasmid-DNA ist ein zentrales Ausgangsmaterial für die Herstellung von Impfstoffen und Therapien.

→ mehr erfahren

Chip-Produktion

Neue Halbleiter statt Kohlekraft

Auf dem Gelände des ehemaligen Kohlekraftwerks in Ensdorf im Saarland soll für mehr als zwei Milliarden Euro eine Halbleiterfabrik für Chips aus Siliziumkarbid entstehen. Dazu wollen der amerikanische Wolfspeed-Konzern und das Unternehmen ZF kooperieren. Kanzler Scholz sagte, mit diesem Projekt kehre die industrielle Revolution in die Region zurück.

→ mehr erfahren

Scholz in Argentinien, Chile und Brasilien

Exzellente Beziehungen zu Lateinamerika weiter ausbauen

Kanzler Scholz hob auf seiner Reise nach Brasilien, Chile und Argentinien die Potenziale für eine engere Zusammenarbeit hervor. Mit den drei lateinamerikanischen Staaten will Deutschland wirtschaftlich kooperieren. Sie sind auch wichtige Partner bei Erneuerbaren Energien und beim Klimaschutz.

→ mehr erfahren

Podcast „Aus Regierungskreisen“

Entlastungen, Bürgergeld, Energiewende – können wir uns das leisten?

Darüber spricht Staatssekretär Werner Gatzer aus dem Bundesfinanzministerium mit Silke Stremlau, Mitglied im Sustainable-Finance-Beirat der Bundesregierung. Es geht um den "Doppelwumms", um mehr Tempo in der Transformation, das Für und Wider von Sondervermögen, aber auch um die Frage, wie Finanzpolitik nachhaltig sein kann.

→ mehr erfahren

Diese Woche im Bundeskabinett

Erneuerbare Energien

Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren

Die Bundesregierung will Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Dafür waren Gesetzesänderungen nötig. Neue Regelungen sollen vor allem den Bau von Erneuerbare-Energien-Anlagen und Stromnetzen voranbringen.

→ mehr erfahren

Bericht der Bundesnetzagentur

Die Stromversorgung ist gesichert

Der neue Bericht zur Energieversorgungssicherheit der Bundesnetzagentur zeigt, dass auch bei einem Kohleausstieg vor 2030 die Stromversorgung in den Jahren 2025 bis 2031 sicher ist. Dafür braucht es flexible Kraftwerke, einen schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien und eine flexiblere Nachfrage.

→ mehr erfahren

Änderung des Regionalisierungsgesetzes

1,5 Milliarden Euro für das Deutschlandticket

1,5 Milliarden Euro jährlich ab 2023 – so viel stellt die Bundesregierung den Ländern für das geplante Deutschlandticket zur Verfügung. Dafür hat sie eine weitere Änderung des Regionalisierungsgesetzes auf den Weg gebracht hat. Ziel ist, das Ticket zum 1. Mai 2023 einzuführen – für mehr Klimaschutz und einen attraktiveren ÖPNV.

→ mehr erfahren

Tranfusionsgesetz

Keine Diskriminierung beim Blutspenden

Ziel der Bundesregierung ist es, Diskriminierungen bei der Blutspende auszuschließen – insbesondere für Männer, die Sex mit Männern haben oder für Trans-Personen. Deshalb hat das Bundeskabinett den Entwurf einer Formulierungshilfe zur Änderung des Transfusionsgesetzes beschlossen.

→ mehr erfahren